In den letzten Monaten hat das AI Office der Europäischen Union mächtig Druck gemacht, um über vier Entwürfe zu einer Art Vereinbarung zu kommen. Für eine EU-Behörde war das Tempo geradezu aberwitzig, wir von der »Task Force« beim Fotorat hatten alle Mühe, hier mitzuhalten – aber auch die hauptamtlichen Vertreter:innen der KI-Unternehmen haben sich über die Geschwindigkeit beklagt. Zum dritten Entwurf begann der Motor aber zu stottern. Eine virtuelle Konferenz wurde kurzerhand abgesagt und wir dachten schon, der gesamte Prozess wäre womöglich gescheitert – was nach Meinung einiger kein großer Verlust gewesen wäre.
Nun kam er aber, der dritte Entwurf. Es gab ein paar kleine Verbesserungen, so wurde nicht mehr nur noch von robots.txt gesprochen, wenn es um die Möglichkeiten des Nutzungsvorbehalts (also des Opt-Outs) gegen die Verwendung unserer Bilder für das Training von KI ging. Insgesamt bleibt aber alles beim Alten: Niemand ist glücklich mit dem Entwurf, weder die KI-Unternehmen (die zu viel Bürokratie beanstanden), noch die Urheberverbände (die mangelhaften Schutz der Urheber:innen beklagen).
Für uns geht es munter weiter mit Stakeholder-Dialogen im Bundesministerium für Wirtschaft und Klima, mit der verschobenen virtuellen Konferenz des AI Office und unserer Stellungnahme zum Entwurf, der bis Ende März vorliegen muss.
An dieser Stelle nochmals vielen Dank an alle Beteiligten, insbesondere Jürgen Scriba, der die AG im Fotorat leitet, Rechtsanwältin Sabine Richly, die den Prozess für die Initiative Urheberrecht begleitet und uns sehr hilfreich zur Seite steht, außerdem natürlich Alexander Lechner vom BFF, Katharina Uppenbrink und Matthias Hornschuh von der IU, sowie last but no least Dagmar Schwelle aus unserem Vorstand, die ich verlässlich an meiner Seite weiß.
Hier ist die offizielle Information der Europäischen Kommission: |